Waffen für den Frieden. Panzer für den Frieden. Raketen für den Frieden. Die Kriegstreiber sind mitten unter uns. Unaufhörlich versuchen sie, den Bürgern weiszumachen: Nicht die Diplomatie, sondern der Weg des Krieges führt zum Frieden. Sie erklären uns: Feuer löscht man am besten mit Benzin. So sieht die längst von jeder Scham befreite Kriegstreiberei aus. Die Kriegstreiber sitzen in den Redaktionen, im Parlament und den Universitäten. Unaufhörlich geben die Freunde der Ukraine vor, sich für die Ukraine einzusetzen, den Ukrainern zu helfen. Wer diese Freunde hat, braucht keine Feinde mehr!
Sagen wir es doch geradeheraus: Den Kriegstreibern sind die ukrainischen Soldaten, die mit ihrem Gesicht im Sand verrecken, völlig egal. Die ukrainischen Soldaten haben für die Kriegstreiber nur den Wert von Kämpfern, die sie gegen ihr verhasstes Russland in Stellung bringen können – vom sicheren Schreibtisch aus.
Ihr Einsatz für Waffenlieferungen bedeutet, dass irgendwo in der Ukraine ein 18-jähriger ukrainischer Soldat mit einer gelieferten Waffe einem 18-jährigen russischen Soldaten den Kopf wegschießt. Das nehmen die Kriegstreiber hin – ohne auch nur mit der Wimper zu zucken!
Die Kriegstreiber sitzen in Talkshows mit der Maske der moralisch Gerechten. Und sie sitzen in den Redaktionen mit den Stahlhelmen vor ihrer Tastatur. Sie sprechen von „unseren“ Werten, die es zu verteidigen gilt. Sie sagen, in der Ukraine gehe es um Freiheit und Demokratie. Die vorgeblich „Guten“ sollten die Worte „Werte“, „Freiheit“ und „Demokratie“ besser nie mehr in den Mund nehmen.
Es soll nicht vergessen sein: Alleine von 1965 bis 1970 haben die moralisch Überlegenen 4,5 Millionen Tonnen Bomben auf Vietnam geworfen. Vom Einsatz des Entlaubungsmittels Agent Orange, das bis heute noch zu furchtbaren Missbildungen bei Neugeborenen führt, ganz zu schweigen. Im ersten Irak-Krieg haben die moralisch Gerechten innerhalb von 40 Tagen 90.000 Tonnen Bomben auf das Land geworfen. In Afghanistan waren es zwischen 2006 und 2018 rund 50.000 Tonnen Bomben. All das Leid, die Zerstörung, all die Opfer. Wofür? Für Frieden, Freiheit, Menschenrechte? Wer das glaubt, glaubt wohl auch, der Mond ist ein großer Käsekuchen. Wir sehen in diesem Krieg das, was immer in Kriegen zu beobachten ist. Die Entdifferenzierung der Wirklichkeit.
Die Kriegstreiber zeichnen ein Bild vom „bösen Russen“. Ein Bild, das durch und durch manipulativ und propagandistisch ist. Eiskalt ignorieren sie die Realität. Warum hat die CIA mindestens seit 2014 ukrainische Soldaten ausgebildet? Warum unterstützen NATO-Länder die Ukraine mit zig Milliarden? Warum bezeichnen sie den Krieg in der Ukraine nicht als das, was er ist? Nämlich ein Stellvertreterkrieg!
Gewiss nicht aus reiner Barmherzigkeit. Nicht aufgrund der angeblichen „Werte“, aufgrund von Freiheit und Demokratie. Das Geld und die Waffen sind der Versuch, Russland – den großen Gegner – zu schwächen. Die Ukraine dient dabei als Stellvertreter.
Interessant wären Antworten auf die Frage, ob diese Herren und Damen selbst in einen solchen Krieg gegen Russland ziehen würden. Der Kanzler hat dies – wie viele in seinem Kabinett – faktisch verneint. Er hat den Kriegsdienst verweigert. Ähnlich der SPD-Generalsekretär, der derzeit für immer neue Waffenlieferungen plädiert: Lars Klingbeil ist Wehrdienstverweigerer. Und der Wirtschaftsminister? Immerhin hat dieser Herr „keine Angst“ vor einem „neuen Weltkrieg“? Auch Robert Habeck hat den Kriegsdienst verweigert. Wobei das Verweigern eines Wehrdienstes in Friedenszeiten nochmals etwas anderes ist, als konkret das eigene Leben zu riskieren.
All das heißt: Diejenigen, die die fortgesetzte Eskalation in diesem Krieg betreiben – sei es im Kreml, sei es in Kiew, sei es in Brüssel und Berlin, schicken in erster Linie andere Leute an die Front, in den Krieg – und vielfach in Leid und Tod. Das gilt in besonderem Maß für die Regierung in Washington: Sie „riskiert“ gerne einen Krieg auf einem Kontinent, der mehr als 7000 Kilometer entfernt ist. Das kann auch ein atomar geführter Krieg sein – Hauptsache, er dient der Schwächung Russlands und der Förderung von US-Interessen. Was für ein Wahnsinn!
Wenn man denn Frieden will, muss man versuchen wahrhaftig zu sein. Muss man versuchen, sich an der Wahrheit zu orientieren. Man wird keinen Frieden finden, wenn man sich nicht die Wahrheit klar macht, dass die eine mächtigste Militärmacht der Welt, das ist Fakt, die Welt alleine beherrschen will. Aber, da gibt es andere, die sind damit nicht einverstanden.
Das war auch das Thema der Konferenz zwischen China, Russland und anderen Staaten in Asien, was abgehalten worden ist. Sie wollen den Anspruch der USA, die einzige Weltmacht zu sein, nicht weiter akzeptieren. In dieser Situation befinden wir uns. In dieser Situation müssen wir als Bundesrepublik Deutschland uns verhalten. Hierüber ist es dann zwingend notwendig, dass wir eine freie öffentliche Debatte darüber haben müssen. Eine Debatte über die Frage, ist diese Analyse richtig? Wenn die Analyse richtig ist, dann schließt sich daran doch die Frage, was sollen wir denn tun um uns in der Situation richtig zu verhalten? Und was ist denn unser Ziel?
Unser Ziel muss doch sein, zum Frieden zu kommen!
Was die Ukraine angeht muss doch unser Ziel sein, morgen nach Möglichkeit einen Waffenstillstand zu erreichen.
Und in welch irrer Situation wir sind, können wir daran erkennen, dass vorvorgestern in diversen Zeitungen zu lesen war, dass unsere Außenministerin festgestellt hat: „Wir müssen der Ukraine Waffen liefern, weil unsere Waffen Leben retten.“ (Nachzulesen auf der Webseite des Auswärtigen Amtes 1 hier: https://www.auswaertiges-amt.de/…/interview…/2553542
Was aber noch schlimmer ist, es gibt keinen Aufschrei. Ja sind wir denn im Irrenhaus?
Wenn das richtig wäre, dass unsere Waffen Leben retten, müssten wir die ganze Welt mit Waffen bedienen. Überall gibt es Konflikte. Jetzt haben wir wieder einen Konflikt mit Aserbeidschan und Armenien. Müssen wir denn dort so schnell wie möglich Waffen liefern, den Leopard II und was weiß ich? Damit dort Frieden herrscht; auf diesem Niveau wird doch diskutiert. Welch ein Ausmaß von Beschränktheit gibt es mittlerweile in der öffentlichen Debatte.
Dies kommt eben auch aus dieser völligen Verblendung und einseitigen Sicht. Wenn die Lüge immer wieder wiederholt wird, dann wird sie eines Tages zur Wahrheit.
Ich habe zum Beispiel als Kind noch gelernt, die USA, das sind die Guten und die Russen sind die Bösen. Das hat man uns in der Schule beigebracht. Und erst als dann die Kuba Krise kam, fingen wir an nachzudenken. Und dann als der Vietnam Krieg kam, haben wir dann irgendwann damals als Schüler und Studenten gemerkt, mit der Theorie, dass die USA die Guten und die Russen die Bösen sind, kamen wir nicht weiter.
Aber heute ist ja dasselbe im Gang. Wir lesen nur noch auf der einen Seite, gibt es Kriegsverbrechen der Russen, darüber wird berichtet und man versucht die Leute aufzuhetzen. Dabei weiß doch jeder, der sich mal ein bisschen über das was in Kriegen passiert informiert hat, dass es immer wieder auf beiden Seiten stattfindet. Und deshalb muss es einen Waffenstillstand geben, und deshalb muss alles versucht werden, um diesen Krieg so schnell wie möglich zu beenden.
Also der Ausgangspunkt ist ganz klar, wir haben hier ein Hegemon, der versucht eben die alleinige Weltherrschaft zu erreichen und der eben dann diese Politik macht. Und dann ist natürlich richtig, dass man das Völkerrecht versucht eben zu entwickeln und das Völkerrecht verbietet einen anderen Staat anzugreifen. Und deshalb ist es ein Fehler, auch in der äußerst schwierigen Situation, dass Russland die Ukraine angegriffen hat. Das ist ein Verstoß gegen das Völkerrecht. Wir dürfen an dieser Stelle nicht den Fehler machen, die die andersdenkenden machen, wir dürfen nicht mit zweierlei Maßstäben messen. Ich verurteile jeden Krieg der gegen das Völkerrecht verstößt, aber ich verurteile alle Kriege, die gegen das Völkerrecht verstoßen. Und nur dann sind wir natürlich glaubwürdig. Ich habe vorhin gesagt, wir müssen uns an der Wahrheit orientieren, über die Wahrhaftigkeit orientieren, dann müssen wir auch redlich sein und die gleichen Maßstäbe überall anlegen. Und das heißt also, wer beispielsweise den Jugoslawien Krieg verurteilt hat, der muss auch den Krieg und den Einmarsch der Russen in die Ukraine verurteilen. Und so weiter.
Und das ist eben die geostrategische Situation, dass wir ein Hegemon haben, der die Welt beherrschen will. Die Regel, was du nicht willst das man dir tut, das füge auch keinen anderen zu, die wird nicht angewandt. Sondern man zeigt immer mit dem Finger auf den anderen und nimmt sich dann selbst Dinge raus, den man dem anderen auf keinen Fall zu billigen will.
Eine ganz entscheidende Antwort ist, dass wir nicht mit zweierlei Maß messen. Wenn wir das nämlich weiter tun, haben wir keine Chance zum Frieden zu kommen. Deshalb ist einfach das, was öffentlich dort zurzeit diskutiert wird unwar, schlicht Propaganda und hat mit der Welt und den realen Tatsachen überhaupt nichts zu tun. Denn um das mal auf die Nato Diskussion runter zu brechen, wenn das so ist, das wir eine Weltmacht haben, die eben eine einzige Weltmacht bleiben will. Wenn das so ist, das diese einzige Weltmacht Kriege führt um einzige Weltmacht zu bleiben, dann kann eine Weltmacht, die so ihre eigene Politik aufgestellt hat, niemals die Führerin eines Verteidigungsbündnisses sein.
Solange die USA diesen Anspruch haben, solange können sie nicht die Führerin eines Verteidigungsbündnisses sein. Weil ihre ganze Politik auf Angriff, Aggression usw. Verletzung der Interessen anderer ausgerichtet ist. Und jeder der nicht blind ist, jeder der bereit ist Tatsachen zur Kenntnis zu nehmen, wird das ja praktisch täglich beobachten können.
Wir sind so sehr in einem Orwellschen Käfig gefangen, wo die Wahrheit zur Lüge wird und die Lüge zur Wahrheit, dass da vieles gar nicht mehr gesehen wird. Wenn jetzt zum Beispiel diese Sanktionsmaßnahmen begründet werden, dann schreiben die Leute ja auch einfach, ja mit diesem Verbrecher Putin können wir doch keine Geschäfte machen. Man kann ja zu einem solchen Ergebnis kommen, nur wenn man zu einem solchen Ergebnis kommt, dann muss man auch sagen, wir werden ab sofort den Handel mit den USA einstellen. Denn dieser Handel ist ja durch nichts mehr zu rechtfertigen. Insbesondere die Partei der Grünen, diese doppelte Moral die diese Lügen und diese Lügenpropaganda mitmacht sieht man an einem Beispiel: Sie sagen immer sie wollen »Menschenrechtspolitik« machen und deshalb verurteilen sie diesen verbrecherischen Krieg und den Verbrecher Putin.
Auf der anderen Seite haben sie zu ihren Kongressen immer Frau Albright eingeladen (Ehemalige US-Außenministerin gestorben am 23. März 2022), das war jene US-Außenministerin 2 die den Tod von 500 Tsd. Kindern durch Sanktionen gerechtfertigt hat. Wie kann man so etwas überhaupt machen? Der Joschka Fischer hat ein Wirtschaftsunternehmen mit dieser »Kindsmörderin« lange Jahre gehabt, welches die GRÜNEN überhaupt nicht gestört hat. Und da sieht man wie Abgrund tief verlogen leider auch diese Gruppe geworden ist, mit der ich mal sympathisiert habe. Aber es ist ja unglaublich was da geschieht. Vorher hatte ich erwähnt, dass Frau Baerbock gesagt hat »Waffen retten Leben« und »wir müssen Russland ruinieren«, selbst da gab es ja keinen Aufschrei in der deutschen Presse, dass ist die Sprache des Faschismus!
Denn ein Wesens Element des Faschismus ist, dass es den Mensch und seine Würde ausklammert! Deswegen sagt Baerbock ja nicht, wir müssen jetzt sehen, dass viele Russen sterben, Not leiden, das sie vielleicht verhungern oder erfrieren, das sagt sie ja nicht, nein sie sagt wir müssen Russland ruinieren, sie klammert also aus. Aber die Sprache, das man ein Land ruinieren muss, das ist für mich eine faschistische Sprache. So können wir keine Friedenspolitik in Europa machen.
Und deshalb ist schon für mich seit vielen Jahren, eigentlich seit 40 Jahren wichtig, sich aus der US-Politik zu lösen. Weil Charles de Gaulle, der für mich eines der großen Staatsmänner Europas war, hat immer gesagt: „Jedes Land sollte wenigstens über die wichtigste Frage »Krieg und Frieden« selbst entscheiden.“ Schon sehr früh ist mir klar geworden, solange wir die ganzen US-Militäreinrichtungen auf unserem Boden haben, sind wir in jedem Krieg der USA verwickelt den sie führen, denn sie brauchen praktisch ihre üblichen Stellen und Basen, von denen sie aus ihre Einsätze leiten.
Wir sind also praktisch immer Kriegspartei, wenn die USA Kriege führen, ob wir wollen oder nicht. Und deshalb sollten wir also die militärischen Einrichtungen der USA die zur Führung der US-Kriege in aller Welt gedacht sind, die sollten wir vom deutschen Boden verbannen. Dazu gehört als erstes Ramstein, Büchel und so weiter. Das hat wiederum eine ganz einfache Logik. Viele denken die USA sind unsere Schutzmacht. Wenn man so etwas oberflächlich denkt, kann man das so sehen. Kann man sagen, ja es sind die stärksten, es passiert uns nichts. Aber das ist in der heutigen Welt alles nicht mehr richtig. Denn es ist doch eines klar, dass alle Raketen Russlands beispielsweise auf militärische Ziele gerichtet sind, die Russland gefährlich werden können. Und das heißt also, einer der wichtigsten Einrichtungen überhaupt in jedem Fall im Zielkatalog der russischen Raketen sein müssen, ist Ramstein. Das ist völlig klar, das ist ja ein Drehkreuz für die Kriegsführung.
Und dasselbe wird eines Tages auch mit den Chinesen sein, sie werden immer stärker und gelten heute bereits als dritte Weltmacht. Das heißt also, wenn wir ein friedliches Europa haben wollen und uns auch aus diesen Konflikten heraushalten wollen, dann brauchen wir die Selbstbehauptung Europas, wir brauchen eine eigenständige europäische Politik. Auch eine eigenständige Sicherheits- und Verteidigungspolitik, und diese kann nur mit Russland funktionieren, da Russland auch ein Teil von Europa ist. Das ist zunächst mal das was wir versuchen müssen.
Vieles was so gedacht und gesagt wird klammert ja den Wahnsinn des Nuklearen Krieges völlig aus. Heute reden Leute über Nuklear Kriege als wenn das so ein Videospiel wäre. Man muss das mal lesen, man muss das mal hören. Man hat den Eindruck, dass die gar nicht mehr wissen was los ist. Ich habe mich in meiner Jugend an dem Philosophen orientiert, der hieß 3 Günther Anders. Günther Anders war der Philosoph des Atomzeitalters. Er hat einen Satz gesagt, den wir uns mal überlegen müssen, er sagte: „Wir Menschen stelle Dinge her, von dem wir keine Vorstellung mehr haben.“ Wir begreifen gar nicht mehr, was wir machen; die atomare Drohung. Als er das geschrieben hatte, gab es viel weniger Atomwaffen wie heute. Und jetzt hat man das zuletzt wieder gesehen, Klaus von Dohnanyi hat ein Buch geschrieben „Nationale Interessen“, was ich für ein sehr gutes Buch ansehe, wo er daran erinnert hat, er hat mal eine Militärübung in Mitteleuropa für die Bundesrepublik mitgeleitet, und hat dann auf einmal gesehen das die USA, die natürlich dort das Sagen hatten, bei einer plötzlichen Variante der Übung gesagt hatten, jetzt setzen wir Nuklear Waffen in Europa ein. Das war in den Achtziger Jahren ein großes Thema. Da hatten die deutschen Politiker die Sorge, dass einer auf Europa begrenzter Atom Krieg von den USA und auch von den Sowjets irgendwann geführt werden könnte.
Was verteidigt denn man noch, wenn Nuklearwaffen gezündet worden sind?
Das gilt für alle ohne Einschränkung die solche Dinge wie einen begrenzten Atomkrieg von sich geben. Und wir müssen doch als Europäer jedes Interesse haben, einen Nuklearkrieg in Europa zu vermeiden. Und das ist eine Frage, die neu aufgekommen ist, in der Ukraine, eine Frage die auch schon die Friedensbewegung in Europa bestimmte wie seinerzeit die Pershing II und die Cruise Missiles. Was war das Problem damals, warum waren die Sowjets damals so nervös? Die Pershing II hatte eine Flugzeit von 10 Minuten bis Moskau, bei einer Zielabweichung von 12 Meter. Damals waren wir mit der Friedensbewegung dagegen und meinten, Dass können die Amis doch nicht machen. Gerne erinnere ich mich an das Bild, wo der Breschnew4 noch nicht mal vom Klo runter war, als die Rakete einschlug. Nur einmal klar zu machen, was es überhaupt ist. Jetzt haben die ja nicht nur Raketenbasen in Polen, Rumänien und so weite, nein sie wollten und natürlich auch und darum ging es, Raketenbasen in der Ukraine haben. Das ist das Ziel der US-Administration seit vielen Jahren. Denn dann haben sie praktisch das Messer am Hals des Gegners, in dem Fall der russischen Föderation.
Und deshalb geht es nicht, weil auch in der Sprache so falsche Bilder entstehen, dass die Ukraine auf dem Papier in der Nato ist. Nein es geht darum, dass die Russen an ihren Grenzen atomare Raketen haben, die 5 Minuten in Moskau sind, das muss doch jedem klar sein. Auch technische Dinge können mal versagen und dann geht das Ding hoch und dann haben wir den dritten Weltkrieg. Das ist jetzt kein »Erzählschiss« was ich hier sage, sondern wir hatten das schon ein paar Mal ganz nah. In der Kuba Krise, gab es einen sowjetischen Marine Offizier, der hat eben eine atomare Auseinandersetzung verhinderte.5
6 Es gab einen ähnlichen Fall 1984, das war der Oberst Petrov.
In jener Nacht im Herbst 1983 war Stanislaw Petrow der diensthabende Verantwortliche in einem Luftüberwachungszentrum nahe Moskau, als der Computer den Abschuss von fünf US-Raketen Richtung Sowjetunion anzeigte. Er meldete seinen Vorgesetzten damals einen Fehlalarm. „Ich wollte nicht schuld sein am Dritten Weltkrieg“, sagte er zur Begründung.
„Sicher war ich mir nicht“
Dass die sowjetischen Computer den Angriff durch amerikanische Atomraketen anzeigten, kam laut späteren Untersuchungen sowjetischer Spezialisten zustande, weil Reflexionen von Sonnenstrahlen in Wolken von den Frühwarnsystemen als Energieentladungen bei einem Raketenstart eingestuft worden waren.
Petrow selbst glaubte an einen falschen Alarm, weil nach seiner Einschätzung nicht nur fünf Raketen an einem US-Angriff beteiligt gewesen wären: Ein nuklearer Angriff würde mit der Vernichtungskraft von Hunderten Raketen gleichzeitig erfolgen, so hatte er es gelernt. „Nur: Sicher war ich mir in dem Moment natürlich nicht“, erinnerte sich Petrow vor sieben Jahren im Gespräch mit eines Tages.
Bei seiner Entscheidung, wohl eine der wichtigsten des Jahrhunderts, stand Petrow unter beträchtlichem Druck, denn die Folgen waren in ihrer Tragweite kaum vorstellbar. Binnen wenigen Minuten verhinderte er vermutlich einen sowjetischen Gegenangriff mit Interkontinentalraketen, mitten in der Zeit des Kalten Kriegs, in einer Phase des Wettrüstens von Nato und Warschauer Pakt. Beide Seiten waren bis an die Zähne bewaffnet, die Sowjetunion vor allem mit Raketen vom Typ SS-20, während im Westen erbittert über die „Nachrüstung“ mit Pershing II und Cruise Missiles gestritten wurde.
Wir können uns aber darauf nicht immer verlassen, dass es dort Männer und Frauen gibt, die den Mut haben solche Entscheidungen zu treffen. Wir müssen wissen, technische Systeme können immer wieder versagen und deshalb müssen wir die Welt so aufbauen, dass solches Versagen zur Zerstörung der ganzen Welt führt. Deshalb keine Kurzstrecken Raketen an der Grenze einer Atommacht.
Könnten sie sich vorstellen, wenn an den Grenzen der USA z.B. in Mexiko, in Kanada oder auf Kuba solche Kurzstrecken Raketen stünden? Warum sind die nicht in der Lage auch mal so etwas zu denken? Was passiert, wenn ich das ein wenig umdrehe?
Es gab ja deutsche Politiker, die den richtigen Ansatz hatten. Einer der Heroes gegen die USA war der Friedensnobelpreisträger Willy Brandt, der gegen die USA letztendlich seine Entspannungspolitik durchgebracht hatte. Und deshalb hat ihn ja der Kissinger in einem Telefongespräch mit dem Nixon, den Grabstein an den Hals gewünscht.7 Das ist alles nachlesbar, wenn einer das nachlesen will.
Aber der wusste, wir können in Europa nur in Frieden leben, wenn wir Frieden mit den osteuropäischen Ländern haben wollen, insbesondere mit Russland. Das wusste Willy Brandt und das war seine historische Leistung. Die man heute wirklich vermisst; es ist für mich die beste deutsche Außenpolitik nach dem zweiten Weltkrieg.
Und jetzt aktuell, Bundeskanzler Scholz. Da sagen ja einige immer noch, ja der bremst bei den Waffenlieferungen. Ja aber, wenn der lange genug gebremst hat, dann liefert er. Und das ist das große Problem, aber Scholz nennt sich Sozialdemokrat und befürwortet eben eine gewaltige Aufrüstung von 100 Milliarden, weil die Amis das so wollen und hält Krieg für ein Mittel der Politik. Aber die zentralen Punkte Brandts waren Abrüstung, und der Kernsatz, »Krieg ist kein Mittel der Politik«. Auf dieser Politik sollten wir unsere Außenpolitik wieder stützen und nicht solchen Unsinn machen, wie diese Ampelregierung, bestehend aus der SPD,Grüne und FDP, es zur Zeit vorhat..
Selbst Kohl hat erkannt, dass er Frieden mit Russland (damals Sowjetunion) braucht um eben Frieden in Europa zu haben. Er verhandelte ja mit Gorbatschow.
Was in Deutschland mittlerweile für Leute an der Macht sind hat man gesehen als Michail Gorbatschow gestorben war. Auf der Trauerfeier von Gorbatschow hatte keiner dieser Pfeifen in Moskau den Mut diesem Mann Respekt zu zollen. Für mich unverständlich. Was haben sie Gorbatschow in den Himmel gehoben wegen der deutschen Einheit und so weiter. Er war wirklich jemand der Frieden wollte, er liebte die Menschen, er wollte keinen Krieg, er wollte keine Auseinandersetzung, er träumte von einem gemeinsamen europäischen Haus und jetzt müssen wir erschreckend schauen, wo wir gelandet sind. Kohl hat erkannt, dass er Frieden für Deutschland brauchte und hat Verträge mit Gorbatschow geschlossen um die Wiedervereinigung Deutschlands zu vollziehen. Außerdem war seinerzeit noch ein weiterer Staatsmann von der FDP mit in der damaligen deutschen Regierung, Hans Dietrich Genscher. Genscher wurde beschimpft, weil der erkannt hat, ich darf keine Kurzstreckenraketen, taktische Atomwaffen in Deutschland haben, sonst ist die Gefahr eines nuklearen Krieges gegeben. Aber seit dem 24. November 2021 haben wir eine Ampelregierung, bestehend aus SPD, Grüne und FDP. Das heißt, heute haben wir Frau Strack-Zimmermann als außenpolitische Chefin der FDP. Die erzählt jeden zweiten Tag, wir müssen Waffen liefern, denn das führt zum Frieden. Sie hat einen ähnlichen Intelligenzquotienten wie Frau Baerbock. Sie ist in rüstungsfreundlichen Organisationen tätig.
Düsseldorf ist ja auch der Sitz von Rheinmetall, die haben erklärt, dass sie alles haben, was die Ukraine dringend braucht. Wenn man zuhört, dann haben wir eine Interessen geleitete Trauer. Menschen werden betrauert, wenn man Putin dafür verantwortlich macht. Dann haben wir große Trauer in der deutschen Öffentlichkeit. Wenn anderswo was passiert, wenn Menschen an Hunger gestorben sind wie im Jemen, und deswegen ist diese Trauer nicht Ergebnis von Menschenliebe, sie ist nur politisches Kalkül. Wer nicht erkennt, dass man auch trauern muss, um die Russen die dort sterben, der hat überhaupt nichts verstanden.
Es ist einfach unglaublich, Wertegeleitete Außenpolitik der Ampelregierung, davon reden die ernsthaft. Für mich ist das einfach nur noch Komödie bei Karnevalssitzungen, auf diesem Niveau spielt sich das dann ab.
Wir brauchen eine eigenständige europäische Politik, die sich an den Frieden orientiert. Wir müssen jetzt sofort wieder an der Entspannungspolitik anknüpfen, wenn wir wirklich Frieden wollen. Kein Weg führt an der Entspannungspolitik mit dem Osten von Europa vorbei.
Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich, wie die Wolke den Regen. Wenn eben eine Wirtschaftsordnung da ist, die immer mehr auf Expansion ausgerichtet ist, dann geht die irgendwann über Leichen. Das hat einer geschrieben, der unweit von Trier geboren ist (Jean Jaurès, Philosoph, Historiker, sozialistischer Abgeordneter, gilt als einer der bekanntesten Vertreter des Reformsozialismus am Ende des 19. Jahrhunderts (Frankreich, 1859 – 1914)).
Und dann haben wir noch die Waffenindustrie. Aber, dass ist dann ein neues Thema zum späteren Zeitpunkt hier auf meiner Webseite.
Anmerkungen und Fußnoten
1 Nachzulesen auf der Webseite des Auswärtigen Amtes
hier: https://www.auswaertiges-amt.de/…/interview…/2553542
2 So fehlt in fast keinem Beitrag die haarsträubende Antwort der ehemaligen US-Außenministerin Madeleine Albright auf die Frage, ob »die Sanktionen den Preis der halben Million toter Kinder „wert“ seien: „Wir meinen, dass sie den Preis wert sind.“« Die Arroganz der US-Macht, die nicht nur dem Irak, sondern auch dem UN-Sicherheitsrat ihren Willen aufzwingen will, wird auch im Bericht »Kollateralschäden« des australischen Journalisten und Dokfilmers John Pilgrim deutlich. (https://www.nd-aktuell.de/artikel/2135.der-preis-tote-kinder.html)
3 Günther Anders war ein deutsch-österreichischer Philosoph, Dichter und Schriftsteller. Anders beschäftigte sich mit den ethischen und technischen Herausforderungen seiner Zeit; sein Hauptthema war die Zerstörung der Humanität.
Vita Günther Anders (1902-1992)
Er habe gar keine Biographie – sondern lediglich fragmentierte Vitae, mehr oder weniger miteinander verbundene Lebensabschnitte, so Günther Anders in der Rückschau. Der Erste Weltkrieg, Hitler, das Exil in Paris und Amerika, Auschwitz, Hiroshima, der Vietnam-Krieg und Tschernobyl markieren die prägenden Zäsuren und Erfahrungen seines Jahrhundertlebens. Link: https://www.guenther-anders-gesellschaft.org/vita
4 Leonid Iljitsch Breschnew war ein sowjetischer Politiker ukrainischer Nationalität. Er war von 1964 bis 1982 Generalsekretär der KPdSU, von 1977 bis 1982 als Vorsitzender des Präsidiums des Obersten Sowjet Staatsoberhaupt und vierfacher „Held der Sowjetunion“.
5 Kubanische Rebellen machten Kuba 1959 zu einem kommunistisch geprägten Land. Unter der Leitung von Fidel Castro und Ernesto „Che“ Guevara gab es in Kuba eine kommunistischere Ausrichtung als davor: Auch US-Bürger in Kuba wurden enteignet. Das bedeutete, dass ihr Besitz jetzt den Rebellen und dem Volk Kubas zustand. Deshalb gab es immer wieder Konflikte zwischen den USA und Kuba. Die Kubakrise im Oktober 1962 war eine Konfrontation zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion, die sich aus der Stationierung sowjetischer Mittelstreckenraketen auf Kuba im Rahmen des nuklearen Wettrüstens entwickelte. Amerikanische Aufklärungsflugzeuge entdecken auf der Insel Abschussrampen für sowjetische Raketen. Nach einer Revolution kamen in Kuba die Rebellen unter der Führung von Fidel Castro an die Macht. Diese bemühten sich um eine politische Beziehung zur Sowjetunion (Russland) — Amerikas größtem Feind. Nachdem die USA Raketen in der Türkei, also in der Nähe von Russland, stationiert hatten, mussten die Sowjets handeln: Sie stellten im Herbst 1962 Mittelstreckenraketen auf Kuba in direkter Nähe der USA auf. Dadurch drohte die Lage zu eskalieren. Kennedy (Präsident der USA) berief einen Krisenstab ein, um über weitere Maßnahmen gegen die Sowjetunion zu diskutieren. Ein Atomkrieg schien fast unvermeidbar.
Während der „Kuba-Krise“ vor 58 Jahren stand die Welt kurz vor einem Atomkrieg. Als Reaktion auf den Beschuss der US Navy entschieden sich zwei der drei verantwortlichen Offiziere an Bord des sowjetischen U-Boots „B-59“ für das Abfeuern eines Nukleartorpedos. Einzig Wassili Archipow, Stabschef der 69. U-Boot-Brigade der Nordmeerflotte, zögerte, um kurz darauf die wahrscheinlich schwerste und folgenreichste Entscheidung seines Lebens zu treffen: Er weigerte sich, den „roten Knopf“ zu drücken und verhinderte somit am 27. Oktober 1962 eine nukleare Kettenreaktion – einen Atomkrieg. Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter des Friedens, sprach mit der Tochter des Mannes, dessen tragische Vergangenheit auch 21 Jahre nach seinem Tod nur wenigen bekannt ist, über den Menschen hinter der Uniform, die Rolle der Mutter und die Sehnsucht nach Frieden.
https://studyflix.de/geschichte/kubakrise-3854
6 Was am 25. und 26. September 1983 passierte, unterlag zunächst der militärischen Geheimhaltung und wurde erst mit zehnjähriger Verspätung publik – durch einen Beitrag in der Wochenzeitschrift „Sowertschenno Sekretno“ („Höchste Geheimstufe“) nach dem Untergang der Sowjetunion. Die Zeitschrift „Kommersant Wlast“ griff die Geschichte 1998 nochmals auf.
Weltweite Schlagzeilen folgten, dazu etliche Auszeichnungen. So erhielt Petrow einige Jahre später den World Citizen Award, 2012 den Deutschen Medienpreis sowie 2013 in der Semperoper den Dresdner Friedenspreis. Gefeiert wurde er als „The Man Who Saved the World“ – so lautete auch 2014 der Titel eines preisgekrönten dänischen Dokumentarfilms.
7 Der „Spiegel“ berichtet an diesem Montag über ein brisantes Telefonat von Februar 1973 zwischen US-Präsident Richard Nixon und seinem deutsch-amerikanischen Sicherheitsberater Kissinger.
Man wusste zwar, dass der kurz vor seinem 91. Geburtstag stehende gebürtige Fürther die Ostpolitik von Kanzler Willy Brandt (1969-1974) für naiv und Brandt wörtlich für „einen Trottel“ hielt; aber dass Kissinger dem verachteten deutschen Sozialdemokraten „die Pest an den Hals“ wünschte, er bedauerte, dass Willy Brandts Kehlkopferkrankung leider nicht bösartig sei, das zeigt den global gehätschelten ehemaligen Harvard-Professor, Bismarck-Bewunderer, Friedensnobelpreisträger als abgefeimten Zyniker.
Das dürfte die Debatte über eine Stiftungs-Professur Henry Kissingers an der Uni Bonn neu befeuern. https://rp-online.de/politik/henry-kissinger-soll-willy-brandt-den-tod-gewuenscht-haben_aid-18743535
Als im Jahr 1969 die sozialliberale Koalition in die Bundesregierung eintrat, kam es zu einem außenpolitischen Kurswechsel. Unter Bundeskanzler Willy Brandt konnten die Spannungen des Ost/West-Konflikts zwischen der BRD und DDR entschärft werden. Die Neue Ostpolitik leitete eine Entspannungsphase ein und wurde grundlegend für die deutsch-deutsche Wiedervereinigung 1990. https://www.geschichte-abitur.de/lexikon/uebersicht-deutsche-teilung/neue-ostpolitik
8 George Friedmans Rede vor dem Chicago Council on Global Affairs am 04.02.2015
Die Aussagen von George Friedman, eines der bekanntesten geopolitischen Analysten und Politologen der Vereinigten Staaten lassen aufhorchen. Er ist Gründer und Chef der amerikanischen Beratungsfirma „Stratfor“. Die Aussagen wurden im Jahr 2015 gemacht. Bilden Sie sich ihre eigene Meinung zu den Ursachen des heutigen Konflikts in der Ukraine.
Der Chicago Council on Global Affairs und Stratfor-Gründer und CEO George Friedman präsentieren eine Diskussion über die sich abzeichnende Krise in Europa. Europa verfügt über inhärente Krisenherde, die unter der Oberfläche schwelen und dazu bestimmt sind, erneut auszubrechen. Dazu gehören ein halbes Dutzend Orte, Grenzgebiete und kulturelle Dynamiken, die das Potenzial haben, Europa, wie wir es kennen, umzukrempeln, so Friedman. Er benennt die Krisenherde und erörtert, wie die USA sich darauf vorbereiten können. https://www.sein.de/george-friedmans-rede-vor-dem-chicago-council-on-global-affairs-am-04-02-2015/
George Friedman
Kein Ort kann auf Dauer friedlich bleiben, auch die USA nicht. Wir hatten ständig Kriege. Europa wird wie ich vermute zwar nicht zu den großen Kriegen zurückkehren, aber es wird wieder zum menschlichen Normalfall zurückkehren. Es wird seine Kriege haben, seine Friedenszeiten. Und sie die Europäer, werden ihre Leben solange es geht leben. Es wird keine 100 Millionen Toten geben, aber die Vorstellung, Europa sei eine Ausnahmeerscheinung, wird zuerst sterben.
Es wird Konflikte in Europa geben, es gab schon Konflikte in Jugoslawien und jetzt auch in der Ukraine. Was Europas Beziehungen zu den Vereinigten Staaten betrifft, wir haben keine Beziehungen mehr mit Europa. Wir haben Beziehungen mit Rumänien, wir haben Beziehung mit Frankreich, aber es gibt kein Europa, mit dem man Beziehungen haben kann.
Der islamische Extremismus ist ein Problem für die Vereinigten Staaten, aber keine existenzielle Bedrohung. Man muss sich damit befassen, man muss sich damit angemessen befassen.
Wir haben andere außenpolitische Interessen. Das Hauptinteresse der US Außenpolitik während des letzten Jahrhunderts, im ersten und im zweiten Weltkrieg und im Kalten Krieg, waren die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland. Vereint sind sie die einzige Macht, die uns bedrohen kann. Unser Hauptinteresse war sicherzustellen, dass dieser Fall nicht eintritt.
Wenn sie ein Ukrainer sind, werden sie Ausschau danach halten, wer ihnen als einziger helfen kann und das sind die Vereinigten Staaten.
Letzte Woche, oder vor etwa zehn Tagen, war der Oberbefehlshaber der US Army in Europa, General Ben Hodges zu Besuch in der Ukraine. Er kündigte dort an, dass die US Ausbilder in der Ukraine demnächst offiziell kommen sollen und nicht nur inoffiziell. Er hat dort tatsächlich Orden an die ukrainischen Kämpfer verteilt, obwohl es gegen militärisches Protokoll ist, dass Soldaten Orden von fremden Armeen annehmen. Doch er tat das, weil er damit zeigen wollte, dass die ukrainische Armee seine Armee ist. Dann ging er weg und verkündete in den baltischen Staaten, dass die Vereinigten Staaten Panzer, Artillerie und andere Militärausrüstung in den Baltischen Staaten, Rumänien, Polen und Bulgarien in Stellung bringen würden.
Das ist ein sehr interessanter Punkt. Und gestern haben die Vereinigten Staaten angekündigt, dass sie vorhaben, Waffen in die Ukraine zu liefern. Das wurde in der Nacht wieder dementiert, aber sie tun das. Die Waffen werden geliefert. Und bei all diesen Handlungen agieren die Vereinigten Staaten außerhalb des Rahmens der Nato, weil Nato Entscheidungen von allen Nato Mitgliedern einstimmig getroffen werden müssen und jedes Land ein Veto einlegen kann. Die Türken machen das schon aus Jux. Der Punkt bei der ganzen Sache ist, dass die USA ein Cordon Sanitäre, einen Sicherheitsgürtel um Russland herum aufbauen und Russland weiß das.
Russland glaubt die USA beabsichtigen die russische Föderation zu zerschlagen. Ich denke wir wollen sie nicht töten, sondern ihnen nur ein wenig wehtun. Jedenfalls sind wir wieder beim alten Spiel und wenn sie einen Polen, Ungarn oder Rumänien fragen, die leben in einer ganz anderen Welt als die Deutschen und diese in einer ganz anderen Welt als die Spanier. Es gibt keine Gemeinsamkeit in Europa. Aber wenn ich Ukrainer wäre, würde ich genau das tun was diese tun, versuchen die Amerikaner hineinzuziehen.
Die Vereinigten Staaten haben ein fundamentales Interesse. Sie kontrollieren alle Ozeane der Welt. Keine andere Macht hat das jemals getan. Aus diesem Grund können wir in andere Länder eindringen, aber sie können das nicht bei uns. Das ist eine schöne Sache. Die Aufrechterhaltung der Kontrolle über die Ozeane und des Weltalls ist die Grundlage unserer Macht.
Der beste Weg eine feindliche Flotte zu besiegen ist zu verhindern, dass diese gebaut wird. Der Weg den die Briten gegangen sind um sicherzustellen, dass keine europäische Macht die Flotte bauen konnte ist, dass die Europäer einander bekämpften.
Die Politik, die ich empfehlen würde, ist die, die Ronald Reagan angewendet hat im Iran und im Irak Krieg. 1980 bis 1988. Er finanzierte beide Seiten, so dass sie gegeneinander kämpften und nicht gegen uns. Das war zynisch, bestimmt nicht moralisch, aber es funktionierte. Und das ist der Punkt. Die Vereinigten Staaten sind nicht in der Lage ganz Eurasien zu okupieren und in dem Moment wo unsere Stiefel den Boden berühren, sind wir demographisch zahlenmäßig unterlegen. Wir können eine Armee besiegen, aber wir sind nicht in der Lage den Irak zu besetzen. Die Idee, dass 130.000 US Soldat ein Land mit 25 Millionen Menschen okkupieren. Das Verhältnis zwischen der Anzahl der Polizisten und der Einwohner von New York ist größer als das Verhältnis von US-Soldaten und der irakischen Bevölkerung.
Also sind wir nicht in der Lage überall militärisch zu intervenieren, aber wir sind in der Lage erstens gegeneinander kämpfende Mächte zu unterstützen, damit sie sich auf sich selbst konzentrieren, können. Sie zu unterstützen politisch, finanziell, militärisch und mit Beratern. Im äußersten Fall können wir das tun was wir in Japan, nein in Vietnam, im Irak und in Afghanistan taten, mit Störangriffen intervenieren.
Sogenannte Störangriffe zielen nicht darauf den Feind zu besiegen, sondern den Feind aus dem Gleichgewicht zu bringen. Etwas was sie in jedem dieser Kriege taten. In Afghanistan zum Beispiel brachten wir die Al Qaida aus dem Gleichgewicht. Das Problem das wir haben, da wir so jung und dumm sind ist, dass wir die Feinde aus dem Gleichgewicht brachten und anstatt zu sagen, wir haben den Job gut gemacht, lasst uns jetzt nach hause gehen, sagte jemand, das war aber leicht, lasst uns hier doch noch eine Demokratie aufbauen. Das war der Moment unserer Geistesschwäche.
Deshalb lautet die Antwort, die USA können nicht ständig und überall in Eurasien militärisch intervenieren. Sie müssen selektiv intervenieren und möglichst selten. Das ist der Extremfall. Wir können nicht als ersten Schritt US-Truppen aussenden, aber wenn wir es tun, dann muss uns klar sein, was die Mission ist, sie darauf zu begrenzen und nicht alle möglichen irren Fantasien zu entwickeln.
Hoffentlich haben wir dies für dieses Mal verstanden. Kinder brauchen immer etwas Zeit um Lektionen zu lernen. Aber sie haben absolut recht, wir als ein Imperium können dass, überall intervenieren nicht tun. Die Briten haben damals Indien nicht besetzt. Sie haben einfach die einzelnen Staaten Indiens genommen und ließen sie gegeneinander kämpfen. Die Briten haben britische Offiziere bei der indischen Armee installiert. Die alten Römer haben auch keine riesigen Armeen in entlegene Regionen entsandt, sondern sie haben pro-römische Könige eingesetzt und diese Könige waren verantwortlich für die Aufrechterhaltung des Friedens, zum Beispiel Pontius Pilatus. Also Imperien die versuchen, das ganze Imperium selbst zu regieren scheitern, so wie es mit dem Nazi-Imperium der Fall war. Niemand hat so viel Macht. Da muss man schon klug vorgehen.
Wie auch immer, das ist noch nicht unser Problem, sondern dass wir zugeben, dass wir ein Imperium haben. Wir haben den Punkt noch nicht erreicht, wo wir glauben wir könnten nach Hause gehen und alles wäre vorbei. Wir sind noch nicht einmal bereit für das dritte Kapitel des Buches.
Die Frage, die sich jetzt für die Russen stellt, werden sie die Ukraine wenigstens als eine neutrale Pufferzone erhalten, oder wird der Westen so weit in die Ukraine vordringen, dass er nur noch 100 Kilometer von Stalingrad und 500 Kilometer von Moskau entfernt ist. Für Russland ist der Status der Ukraine eine existenzielle Bedrohung und die Russen können das nicht ignorieren.
Und wie weit werden die USA gehen, falls Russland sich weiterhin an die Ukraine klammert. Es ist kein Zufall, wenn General Hodges, der ernannt wurde, um für all dies gerade zu stehen davon spricht, Truppen in Rumänien, Bulgarien, Polen und den Baltischen Staaten in Stellung zu bringen. Dem Intermarum, dem Territorium zwischen dem Schwarzen Meer und der Ostsee. Wie Persitzki es erträumte. Für die USA ist das die Lösung.
Die Frage, auf die wir keine Antwort haben ist, wie wird Deutschland sich verhalten. Die unbekannte Variable in Europa sind die Deutschen. Während die USA diesen Sicherheitsgürtel aufbauen, nicht in der Ukraine, sondern westlich davon und die Russen einen Weg suchen, den hässlichen Einfluss in der Ukraine zurückzudrängen, wissen wir nicht, wie die deutsche Haltung ausfallen wird.
Deutschland befindet sich in einer sehr eigenartigen Lage. Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder sitzt im Aufsichtsrat von Gazprom. Die Deutschen haben eine sehr komplexe Beziehung zu den Russen. Die Deutschen wissen selber nicht was sie tun sollen. Sie müssen ihre Waren exportieren, die Russen können ihnen ihre Waren abnehmen. Andererseits, wenn sie die Freihandelszone verlieren, dann müssen wir etwas anderes aufbauen. Die Urangst der USA ist, das deutsches Kapital und deutsche Technologien sich mit russischen Rohstoffen und russischer Arbeitskraft verbünden. Eine einzigartige Kombination, vor der die USA seit Jahrhunderten eine Höllenangst haben.
Wie wird sich das also abspielen? Die USA haben ihre Karten bereits auf den Tisch gelegt. Die Linie zwischen dem Baltikum und dem Schwarzen Meer. Die russischen Karten lagen schon immer auf dem Tisch. Das mindeste was sie brauchen, ist eine neutrale Ukraine. Keine prowestliche. Weißrussland ist eine andere Frage. Wer mir nun sagen kann was die Deutschen tun werden, der kann mir auch sagen, wie die Geschichte der nächsten 20 Jahre aussehen wird. Aber leider haben sich die Deutschen noch nicht entschieden und das ist immer ein Problem Deutschlands. Wirtschaftlich sehr mächtig, geopolitisch sehr fragil. Und es weiß nie, wie es beides versöhnen kann. Seit 1871 ist das die deutsche Frage. Die Frage Europas. Denken sie über die deutsche Frage nach, denn sie kommt jetzt wieder auf uns zu. Dieser Frage müssen wir uns jetzt stellen und wir wissen nicht was die Deutschen tun werden.
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