Kategorie: Außen- und Sicherheitspolitik

  • Eiszeit – Eisenzeit

    Von Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz Die Publizistin Gabriele Krone-Schmalz hat am 10. 04. auf einer Veranstaltung des Kommunalpolitischen Forums des Landes Brandenburg e.V. eine brillante Rede zum Ukraine-Krieg gehalten. Frau Krone-Schmalz redet über gesellschaftliche Verhältnisse, über Ursache und Wirkungen und ihre Botschaft ist eindeutig: Sie ist für Verhandlungen um den Krieg zu beenden und gegen…

  • Lifestyle-Militarismus oder: auf keinen Fall, die GRÜNEN an der Macht.

    Die heutigen GRÜNEN haben mit der Partei, die 1983 in den Bundestag einzog, noch nicht mal mehr den Namen gemeinsam. Statt sich mit allen Kräften für ein Ende der Kampfhandlungen im Ukrainekrieg und für eine diplomatische Lösung einzusetzen, eskalieren sie fröhlich bis über die Schmerzgrenze hinaus. Hey GRÜNE, eure Politik, die seit zweieinhalb Jahrzehnten nichts,…

  • Friedenserziehung statt »Wehrertüchtigung«

    Verdächtig viele Frauen fordern eine militärische »Mobilmachung«. Sie folgen der von SPD-Verteidigungsminister Pistorius geforderten deutschen »Wehrtüchtigkeit«. Bezogen auf Menschen bedeutet das, sie in einem körperlichen Zustand zu bringen, um für eine Kampftruppe verwendbar zu sein. Da kommen die Schulen in den Blick. Hier sind die zukünftigen Soldaten zu werben und zu finden. Hier muss geistig…

  • Der alarmierende Rechtsruck

    Ich habe nach meiner Geburt, acht Jahre nach der Nazizeit noch die Trümmer der Schreckensherrschaft gesehen und viele Hitler-Anhänger erleben müssen. Selbst in meiner Verwandtschaft und Bekanntschaft waren Altnazis gegenwärtig. In meiner Volksschulzeit wurde diese Schreckensherrschaft im Unterricht nur am Rande behandelt. Wenn ich mit meinen Eltern und deren Bekannten zu kleinen Sommerfesten von den…

  • Brandstifter, Scharfmacher und Spalter

    Ohne wehrhafte Gesellschaft keine Demokratie. Es ist absolut richtig und gut, wenn viele Menschen mit der Teilnahme an Demos „gegen rechts“ dokumentieren, dass wir in unserem Land viele sind, die Rechtsextremismus, Antisemitismus, Nazis und faschistoides Gedankengut ablehnen. Rechtsextreme Kräfte gefährden mit ihren Deportationsplänen, dem Schüren von Hass und Ungleichheit und auch der Ablehnung von Klima-…

  • Die Gewerkschaften, kaum mehr als ein zahnloser Tiger.

    Die Gewerkschaften sind für jeden Streik ein wichtiger Grundpfeiler. Denn nicht nur haben sie allein das Streikrecht inne, sie bieten auch Rechtshilfe und zahlen Streikgelder aus. Auf diese Weise können Gewerkschaften das Durchhaltevermögen Streikender stärken. Wenn allerdings Gewerkschaften etwa die Bewaffnung der Ukraine unterstützen, dann ist ein Streik zum Beispiel gegen Waffenlieferungen nahezu ausgeschlossen. Zudem…

  • Der grüne Schwindel

    Grüne Politik beleidigt den gesunden Menschenverstand. Der enorme Aufstieg der Partei „Die Grünen“ in den letzten Jahren ist ein Gradmesser für eine ideologische Verschiebung im Bürgertum der kapitalistischen Zentren: Diese moralische Avantgarde bezieht ihre eigene Überlegenheit aus Konsumentscheidungen, die sich außer ihnen kaum jemand leisten kann. Der Ruf nach dem Verbot von Billigfleisch und Airlines…

  • Kriegsbesoffen

    Sollte irgendjemand noch die Hoffnung gehegt haben, Deutschlands herrschende Klasse könne in den aktuell heftig eskalierenden globalen Konflikten ein wenig bremsen: Verteidigungsminister Boris Pistorius hat dieser Hoffnung am Sonntagabend eine klare Absage erteilt. Verteidigungsminister Boris Pistorius versucht die deutsche Bevölkerung auf einen möglichen Krieg einzuschwören und fordert, die Bundesrepublik müsse „kriegstüchtig werden“. „Wir müssen uns…

  • Wird die Dummheit zur Epidemie?

    Deutsche Politiker ruinieren im Einvernehmen mit den USA das eigene Land. Es braucht mittlerweile Mut, in Deutschland oder in der Schweiz die großen Medien und/oder Politiker*innen der totalen Einäugigkeit zu bezichtigen. Schon ist man ein Putin-Versteher – oder schlimmer. Aber es gibt sie zum Glück noch, jene Intellektuellen und Publizisten, die den Mut haben, klare…

  • Ami, it’s time to go

    Der Titel des neuen Buches von Oskar Lafontaine markiert die sicherheitspolitische Zielsetzung dieses älter gewordenen, aber immer noch einzigartig wachen Politikers: „Ami, it’s time to go!“ Und weiter im Untertitel: „Plädoyer für die Selbstbehauptung Europas“. Lafontaine redet nicht um den Brei herum. Es ist höchste Zeit für eine breite Debatte seiner Forderung. Von 1945, als…

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