Kategorie: Europa
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Friedenspolitische Vernunft statt Kriegsbesoffenheit führt zur Gründung einer neuen Partei.
Wenn sich Menschen gesellschaftlich nicht mehr wertgeschätzt fühlen und das Vertrauen in das politische System verlieren, dann leidet darunter auch die Demokratie. Deshalb muss die »Marktmacht begrenzt und marktbeherrschende Konzerne entflechtet werden. Wo Monopole unvermeidlich sind, müssen die Aufgaben gemeinnützigen Anbietern übertragen werden«, das klingt ja ganz gut, man wünscht sich aber doch eine deutlich…
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Kriegsbesoffen
Sollte irgendjemand noch die Hoffnung gehegt haben, Deutschlands herrschende Klasse könne in den aktuell heftig eskalierenden globalen Konflikten ein wenig bremsen: Verteidigungsminister Boris Pistorius hat dieser Hoffnung am Sonntagabend eine klare Absage erteilt. Verteidigungsminister Boris Pistorius versucht die deutsche Bevölkerung auf einen möglichen Krieg einzuschwören und fordert, die Bundesrepublik müsse „kriegstüchtig werden“. „Wir müssen uns…
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Extinktion of Rebellion
Den Medien gilt Extinktion Rebellion (XR) als radikale Klimabewegung. Was will diese Gruppe wirklich, und in wessen Interesse ist sie unterwegs? Die »Klimabewegung« Extinktion Rebellion (XR) inszeniert sich als Endzeitprojekt: »Wir sind die letzte Generation vor der Auslöschung der Menschheit!« Die Klimakatastrophe wird die Menschen vertreiben und töten, aber sie wird »die Menschheit« nach sozialer…
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Wird die Dummheit zur Epidemie?
Deutsche Politiker ruinieren im Einvernehmen mit den USA das eigene Land. Es braucht mittlerweile Mut, in Deutschland oder in der Schweiz die großen Medien und/oder Politiker*innen der totalen Einäugigkeit zu bezichtigen. Schon ist man ein Putin-Versteher – oder schlimmer. Aber es gibt sie zum Glück noch, jene Intellektuellen und Publizisten, die den Mut haben, klare…
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Ami, it’s time to go
Der Titel des neuen Buches von Oskar Lafontaine markiert die sicherheitspolitische Zielsetzung dieses älter gewordenen, aber immer noch einzigartig wachen Politikers: „Ami, it’s time to go!“ Und weiter im Untertitel: „Plädoyer für die Selbstbehauptung Europas“. Lafontaine redet nicht um den Brei herum. Es ist höchste Zeit für eine breite Debatte seiner Forderung. Von 1945, als…
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Vasall Kleineuropa
Ein Stellvertreterkrieg der USA gegen Russland. Mit Deutschland als ökonomischem Verlierer. Der Schock eines Kriegsbeginns bewirkt auf der Linken fast immer Verwirrung und Sprachlosigkeit. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass, wer nach Beginn der russischen Aggression gegen die Ukraine das weitgehende Schweigen linker Friedensbewegungen in Europa beklagt, zwar zurecht, hat aber wenig von der…
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Aktiv gegen den Krieg
„Deutschland ist einer der größten Kriegstreiber in der Ukraine. Deutsche PolitikerInnen tun alles, damit der Krieg kein Ende findet, durch Waffenlieferungen aus Deutschland sterben täglich unschuldige Menschen. Die deutsche Politik richtet sich auch gegen die eigene Bevölkerung, der die Meinungsfreiheit genommen wurde, deren Wohlstand geraubt wird und die durch eine verantwortungslose und größenwahnsinnige Politik der…