Die Geschichte der CDU und ihre Entwicklung
Die Christlich Demokratische Union (CDU) wurde 1945 gegründet und hat sich seitdem zu einer der größten deutschen Parteien entwickelt. Ursprünglich als konservativer Gegenpol zur sozialistischen DDR ins Leben gerufen, hat die CDU im Laufe der Jahrzehnte eine klare neoliberale Linie eingeschlagen. Ihre Entwicklung ist geprägt von einer engen Verbindung zu wirtschaftlichen Eliten und einer Politik, die den Besitzstand der Privilegierten schützt.
In den 1950er und 1960er Jahren lag der Fokus auf dem Wiederaufbau Deutschlands, doch schon bald geriet die Partei in den Konflikt zwischen konservativen Werten und gesellschaftlichen Reformen. Diese Zwiespältigkeit hat sich bis heute manifestiert, wobei die Partei vor allem die Interessen der Wirtschaft und der Besitzenden vertritt.
Pfarrer, Parteigenossen, Persilscheine
Experten wie Prof. Dr. Hans-Jürgen Urban (Quelle: Universität Berlin) betonen, dass die CDU ihre Wurzeln im christlich-sozialen Denken hat, sich jedoch im Lauf der Zeit zunehmend an neoliberalen Ideologien orientierte, um ihre Machtbasis zu sichern.
Grundwerte und politische Ausrichtung
Die CDU sieht sich selbst als Partei der christlich-sozialen Werte, doch die tatsächliche Praxis zeigt eine starke Orientierung an wirtschaftlicher Freiheit und Besitzrechten. Die Grundwerte sind laut Programm vor allem: Stabilität, Freiheit, Verantwortung und Tradition.
In der Realität manifestieren sich diese Werte in einer Politik, die vor allem die Interessen der Wirtschaft, der Unternehmer und der wohlhabenden Schichten schützt. Sozialer Ausgleich, Umverteilung oder soziale Gerechtigkeit werden oftmals als sekundär angesehen.
Diese Politik führt dazu, dass soziale Ungleichheit verstärkt wird. Studien des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) belegen, dass die Einkommensschere in Deutschland seit Jahrzehnten wächst, was die Gesellschaft zunehmend spaltet.
Wirtschaftspolitik der CDU
Die wirtschaftspolitische Ausrichtung der CDU ist geprägt von einem liberaldemokratischen Ansatz. Sie fördert individuelle Freiheit, Deregulierung und eine offene Marktwirtschaft. Ziel ist es, Unternehmensinvestitionen zu erleichtern und den Standort Deutschland attraktiv zu machen.
Doch diese Strategien haben auch Schattenseiten: Sie begünstigen große Konzerne auf Kosten kleinerer Unternehmen und schwächen den sozialen Schutz für Arbeitnehmer. Die Steuerpolitik der CDU tendiert dazu, Steuern für Reiche zu senken, was die staatlichen Einnahmen schmälert und soziale Leistungen einschränkt.
Experten wie Dr. Michael Hüther (Quelle: Institut der deutschen Wirtschaft Köln) warnen, dass diese Politik zu einer zunehmenden sozialen Spaltung führt, da Wohlstand und Macht bei wenigen konzentriert werden.
Soziale Ungleichheit und Armut
Die Folge dieser wirtschaftlichen und politischen Ausrichtung ist eine wachsende soziale Ungleichheit. Laut Bericht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales steigt die Zahl der armutsgefährdeten Menschen in Deutschland kontinuierlich an.
Familien mit geringem Einkommen, Alleinerziehende und Rentner sind besonders betroffen. Die Politik der CDU wird häufig kritisiert, weil sie soziale Sicherungssysteme abbaut und die Kosten auf die Schwächsten der Gesellschaft abwälzt.
Diese Entwicklung führt zu einer Polarisierung, die die gesellschaftliche Stabilität gefährdet. Es entsteht eine Kluft zwischen Besitzenden und Besitzlosen, die kaum noch überbrückbar erscheint.
Wenn man die Kommunikation der CDU verfolgt, fällt eines auf:
Es geht fast ausschließlich um Wirtschaft, Macht, Eigenmarketing, Treffen mit Konzernen, Umfragen und parteiinterne Strategien. Aber kaum um Menschen, kaum um soziale Verantwortung, kaum um Familie oder gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Die Kommentarspalten sind geschlossen, der Dialog mit den Bürgern unerwünscht. Diese Partei spricht über das Volk, nicht mit ihm. Und genau darum trifft das Credo: „Geh wählen, geh arbeiten, konsumiere – und halt die Fresse.“
Einflussreiche Figuren und ihre Rollen
Historisch prägten Persönlichkeiten wie Konrad Adenauer, Helmut Kohl oder Angela Merkel die CDU. Ihre Entscheidungen und politischen Strategien haben die Ausrichtung der Partei maßgeblich beeinflusst.
Insbesondere Angela Merkel, die von 2005 bis 2021 Bundeskanzlerin war, vertrat eine Politik der Haushaltskonsolidierung und der sozialen Zurückhaltung. Kritiker werfen ihr vor, den sozialen Abstieg vieler Menschen in Deutschland in Kauf genommen zu haben.
Aktuelle Figuren wie Friedrich Merz setzen die neoliberale Linie fort, indem sie die Interessen der Wirtschaft noch stärker in den Mittelpunkt rücken.
Wer nicht die Absicht hat, CDU oder CSU zu wählen, kommt leicht in Versuchung, den Kampf um den Parteivorsitz nicht weiter ernst zu nehmen, ganz nach dem Motto: Was geht’s mich an? Wenn die sich streiten, freut sich der oder die Dritte!
Falsch! Ganz falsch!
Dreizehn Jahre lang wurde die deutsche Politik von der Vorsitzenden der Christdemokraten bestimmt. 16 Jahren und 16 Tage lang konnten sämtliche Koalitionspartner diese Politik nicht beeinflussen, sondern allenfalls ein paar eigene Schleifchen dranbinden.
Generell wirkt auf mich die CDU wie ein „Best of Geisterbahn.“
Viele Leserinnen und Leser kennen heute die Fakten über die geschichtlichen Hintergründe der CDU/CSU nicht oder nicht kennen können, und falls sie älter sind, diese Hintergründe verdrängen. Ein solcher Text ist ungemein wichtig, weil es höchste Zeit ist, von der Existenz einer Staatspartei, als die sich die CDU/CSU immer gesehen hat, Abschied zu nehmen. Das geht nicht von alleine. Daran muss man arbeiten. Dazu möchte ich Sie unabhängig von Ihrer Parteipräferenz ermuntern. Es gibt keine besonderen Parteien in diesem unserem Land.
Die gleiche Distanz der CDU zu AfD und Linkspartei beruht auf zwei Lebenslügen der Christdemokraten:
Viele CDU-Mitglieder verschwiegen nach dem Zweiten Weltkrieg ihre frühere NSDAP-Mitgliedschaft. Nach dem Fall der Mauer fusionierte die CDU mit der SED-Blockpartei Ost-CDU und kassierte deren Vermögen gleich mit. Und Angela Merkel war FDJ-Sekretärin für Propaganda und Agitation, durfte im Ausland studieren und, anders als die meisten DDR-Bürger, auch in den Westen reisen.
Im Hinblick auf NSDAP und SED wäscht sich die CDU ihre Hände in Unschuld. Ein Beispiel dieser Heuchelei und Verlogenheit lieferte Roland Koch in seinem Beitrag in der „FAZ“: „Die CDU wurde als Bollwerk gegen Faschismus und Kommunismus gegründet. Christen und Nichtchristen, KZ-Überlebende und Gewerkschafter, sie alle zusammen gründeten die Union, weil sie von den unausweichlichen Folgen dieser beiden Ideologien überzeugt waren.“
Welch unverschämte Lüge!
Konrad Adenauer beschäftigte den Kommentator der Nürnberger Rassengesetze Hans Globke als Chef des Bundeskanzleramtes; Kurt Georg Kiesinger wurde Bundeskanzler, obwohl er schon 1933 in die NSDAP eingetreten war; Hans Karl Filbinger war von 1966 bis 1978 für die CDU Ministerpräsident in Baden-Württemberg, obwohl er als Marinerichter noch kurz vor Ende des Zweiten Weltkrieges Deserteure zum Tode verurteilte und dies später noch mit den Worten verteidigte: „Was damals rechtens war, kann heute nicht Unrecht sein.“ Die EX-CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer weiß: In der ersten CDU-Fraktion im saarländischen Landtag nach der Saar-Abstimmung 1955 waren mehr als die Hälfte der CDU-Abgeordneten ehemalige NSDAP-Mitglieder. Noch 1957 wurde Dr. Erwin Albrecht, als ‚Blutrichter‘ in Prag für 31 Todesurteile gegen Juden verantwortlich, Vorsitzender der saarländischen CDU-Landtagsfraktion.
Alles vergessen?
Oder aber nicht zu vergessen »das Thüringer Schmierentheater«. Der Begriff wird primär metaphorisch verwendet, um die turbulenten, oft chaotisch wirkenden politischen Ereignisse und Machtkämpfe im Thüringer Landtag zu beschreiben. Es handelte sich dabei nicht um eine feste Theaterbühne, sondern um eine mediale und politische Bewertung der parlamentarischen Zustände und da war es nicht verwunderlich, dass die CDU-SPD-FDP-Fuzzis mit Demokratie und ehrlicher Politik nur wenig zu tun hatten. Denn dann würden sie mal offen über die AfD reden, statt Verfahrenstricks mit Verfahrenstricks zu beantworten, statt zu schwadroniere, müssten sie zugeben: Die AfD ist Fleisch von unserem Fleisch. Jede Menge AfD-Funktionäre kommen aus der CDU oder der FDP.
Als Beispiel ist Alexander Gauland: Der war früher die rechte Hand des reaktionären CDU-Funktionärs Alfred Dregger. Sogar rund 10 Prozent der AfD-Mitglieder kommen aus der CDU. Gern wechselte auch zum Beispiel der hessische FDP-Abgeordnete Jochen Paulus zur AfD: So sichert man sich Diäten. Denn darum geht es in den Parlamenten: Diäten, Dienstwagen und Privilegien sind da zu holen. Das hat Tradition: Von der ersten Stunde der Bundesrepublik an waren Ex-Nazis im Bundestag und in dessen Nähe: Berühmt war Werner Bahlsen, der Keksfabrikant, der war erst mal in der SS und der NSDAP, bevor er Mitgründer und Vorsitzender des Wirtschaftsrates der CDU in Niedersachsen wurde. Otto Christian Archibald Graf von Bismarck-Schönhausen war langjähriges NSDAP-Mitglied, um dann später lange Jahr für die CDU ins Parlament zu gehen. Der absolute Top-Ex-Nazi war sogar für fünf Jahre Bundespräsident: Carl Carstens, seine Mitgliedschaft bei der SA störte den demokratischen Betrieb offenkundig kaum.
Die FAZ erinnerte daran, dass der erste CDU-Ministerpräsident von Thüringen nach dem Fall der Mauer Josef Duchač war, ein informeller Mitarbeiter der Stasi. Für die Verlogenheit der Christdemokraten findet die FAZ eine einleuchtende Erklärung: In der Thüringer CDU gibt es viele „die schon in Zeiten der SED-hörigen Blockpartei dabei waren und sich seit 1990 durch eine besonders hartnäckige Gegnerschaft zur Linken von diesem Makel zu befreien suchten“. Das ist ein in der Psychologie bekanntes Phänomen, nach dem die Menschen von ihren Fehlern und Schwächen ablenken, indem sie diese anderen vorwerfen. Unbekannt war mir auch eine Untersuchung in der Volkskammer nach dem Fall der Mauer, auf die mich ein Leser aufmerksam gemacht hatte. Darin heißt es: „Unter den Abgeordneten der Volkskammer, die vom entsprechenden Prüfungsausschuss als inoffizielle Mitarbeiter der Stasi aufgespürt wurden, liegt die ehemalige Blockpartei CDU in einsamer Führung. 35 CDU, 11 FDP, 11 PDS und zwei von der Grünen Partei waren mit dabei.“
Wer die eigene braune Vergangenheit verschweigt, wer mit der AfD formaldemokratisch und letztlich unpolitisch umgeht, der bereitet nur die nächsten Chaos-Tage vor. Wer zur NATO-Liebe der AfD nichts Kritisches zu sagen weiß, weil er selbst im NATO-Boot sitzt, der fördert selbst das Absaufen der Demokratie. Wer blind für den Rassismus der Israelischen Regierung gegen die Palästinenser ist, der hat dem Rassismus der AfD nur wenig entgegen setzen. Oder, wie der AfD-Chef Gauland im Bundestag erzählte: „Das heißt aber auch für uns, dass die Existenzsicherung Israels am Brandenburger Tor beginnt“. Schon hier, am Brandenburger Tor und im Bundestag, beginnt ein politisches Schmierentheater, das leider in Thüringen einen dramatischen Höhepunkt gefunden hatte.
Auch die Politik in Koalitionen von CDU, FDP und SPD hat mit ehrlicher Politik nichts zu tun. Denn man müsste sich ja offen und inhaltlich mit der Politik der AfD auseinander setzen, anstatt mit Verfahrenstricks wie zum Beispiel heute aktuell die »Brandmauer«.
Ja, wer das nicht offen bekennen will, wer sich zu seiner eigenen Vergangenheit nicht öffentlich bekennt, wer nicht aufräumt mit der Stunde null, der kann auch nicht mit der AfD umgehen, das ist einfach so. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Sie ruht erst, wenn sie alles unter sich begraben hat. Das ist die Lehre, das ist das Fazit dessen, was uns 1933 widerfuhr.
Der Parlamentarismus, wie wir ihn kennen, ist in einer Sackgasse. Aus der könnte man rauskommen, wenn man ehrlich ist, mit sich selbst, mit seiner Vergangenheit, dann könnte man auch ehrlich mit der AfD umgehen. Das aber schaffen CDU und FDP auf keinen Fall. Sie graben dem Grundgesetz, was ein demokratisches, ein antimilitaristisches, ein antirassistisches, Antisemitisches Deutschland vorsieht, ein Grab. Es wird Zeit, dass wir diesen Totengräbern der Demokratie ein energisches HALT entgegen rufen und sie abwählen.
Dass die Propaganda-Presse in Deutschland – allen voran das bekannte Krawallblatt – die Lebenslügen der CDU mitträgt, hat einen einfachen Grund: Die Leute mit großen Vermögen und Einkommen wollen, dass die CDU an der Macht bleibt, weil sie Garant dafür ist, dass Millionen-Einkommen, -Vermögen und -Erbschaften wenig besteuert werden.
Die CDU wird sich immer in ihren Lebenslügen verheddern, das liegt schon in ihrer DNA.
Gesellschaftliche Folgen der Politik
Langfristig führen die politischen Entscheidungen der CDU zu einer gesellschaftlichen Spaltung. Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst, soziale Mobilität wird erschwert, und das Vertrauen in demokratische Institutionen schwindet.
Studien des Pew Research Centers (Quelle: pewresearch.org) zeigen, dass soziale Ungleichheit in vielen Ländern zu Radikalisierung und gesellschaftlichem Unmut führt, was wiederum die Stabilität demokratischer Systeme gefährdet.
In Deutschland zeigt sich dies in einer Zunahme von Protestbewegungen, Rechtsextremismus und Populismus, die die gesellschaftliche Debatte bestimmen.
Ein Friedrich Merz zum Beispiel, der den Anspruch des Großkapitals auf die ungehinderte Bewirtschaftung der deutschen Bevölkerung verkörpert und sich noch nicht einmal die Mühe gibt, glauben machen zu wollen, er könne so den Nutzen des deutschen Volkes mehren, würde Deutschland in transsylvanische Verhältnisse stürzen, nur mit dem Unterschied, dass die Vampire inzwischen gelernt haben, mit Lichtschutzfaktor 150 auch am helllichten Tag Beute zu machen. Der Friederich der Friederich das ist ein arger Wüterich, beseelt von Geld und Macht und Macht und Geld, ist es der Friederich, der sich stetig quält! – Merz ist ein Großlobbyist der Finanzkonzerne, ein Überzeugungstäter.
Seit seinem ersten Rückzug damalig aus der Politik war Merz hauptberuflich vor allem als Partner und später „Senior Counsel“ (eine Art leitender Anwalt) bei der internationalen Großkanzlei Mayer Brown LLP tätig. Und diese Kanzlei ist pikanterweise einer der ausgewiesenen Top-Berater für Klienten, die den Staat mit Cum-Ex-Geschäften geprellt haben. Friedrich Merz ist also hauptberuflich bei einer Kanzlei beschäftigt, die beim Cum-Ex-Steuerbetrug die Täter beraten und unterstützt hat. Und hier kann sich ein „Steuerexperte“ wie Merz auch nicht mehr auf Nichtwissen berufen. Spätestens seit 2016 ist der Cum-Ex-Steuerbetrug der Öffentlichkeit bekannt.
Wir halten fest: Merz verdiente vorher sein Geld als Cheflobbyist des größten Finanzunternehmens der Welt, das eine Schlüsselrolle im modernen Finanzkapitalismus spielt und ein massives Eigeninteresse an weiteren Deregulierungen und Privatisierungen hat. Der Umstand, dass BlackRock vor seiner Zeit ebenfalls an diesem Steuerbetrug beteiligt war, ist in diesem Kontext schon beinahe eine Petitesse.
Mit der CDU/CSU, ob nun mit Merz oder einem anderen kapitalistischen Lobbykandidaten bedeutet es eine Fortsetzung der von den SPD/Grünen- und CDU/SPD Regierungen begangenen sozialen Grausamkeiten. Es wird eine weitere Demontage des Gesundheitssystems und des Rentensystems geben, weiterhin freie Fahrt für Lobbyisten, Fortsetzung der imperialistischen Außenpolitik einschließlich der Bereitschaft zur Teilnahme an Kriegen. Die Profite des Kapitals sprudeln ungehindert weiter, der gesellschaftliche Reichtum konnte und kann weiter von Staat und Kapital erfolgreich von unten nach oben umverteilt werden.
Kritik und wissenschaftliche Analysen
Wissenschaftler wie Prof. Dr. Sascha L. Schmidt (Quelle: Universität Hamburg) kritisieren, dass die CDU durch ihre Politik die gesellschaftliche Spaltung vertieft und die soziale Kohäsion gefährdet.
Analysen der Friedrich-Ebert-Stiftung belegen, dass neoliberale Maßnahmen zu einer Verstärkung der sozialen Disparitäten führen, was langfristig die demokratische Stabilität untergräbt.
Auch internationale Vergleiche zeigen, dass Länder mit stärkerer sozialer Durchmischung und Umverteilung widerstandsfähiger gegenüber Krisen sind. Deutschland schneidet hier im Vergleich schlechter ab, was auf die Politik der CDU zurückgeführt wird.
Zukunftsperspektiven und Alternativen
Die politischen Alternativen zur CDU liegen in sozialdemokratischen, grünen oder linken Bewegungen, die für mehr soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit eintreten.
Ein Wandel in der CDU ist möglich, wenn sie sich von ihrer neoliberalen Ausrichtung löst und wieder stärker gesellschaftliche Verantwortung übernimmt. Dies würde eine stärkere Umverteilung und soziale Innovationen bedeuten.
Initiativen wie die Partei Die Linke oder die Grünen setzen sich für diese Veränderungen ein und könnten in der Zukunft eine bedeutende Rolle spielen.
Brechen wir die Diskussion um die „hehre Demokratie“ einfach runter auf das, was „Lebensrealität“ wirklich heißt, dann ist die Wahlentscheidung der Bürger kaum anders als die Kaufentscheidung für ein Waschmittel. Diejenigen, die zu wissen glauben, dass unabhängig von Farbe und Form der Verpackung sowieso überall das gleiche drin ist, wählen das jeweils billigste Waschmittel aus dem Sonderangebot, bzw. jene Partei, die sie gerade für das kleinste Übel halten. Wobei die Farbe Blau ihre Wäsche verfärbt, also keine Option ist. Andere kaufen Persil, und nur Persil, und nichts als Persil, weil es sich um eine Familientradition handelt und weil sie fürchten, ihre Waschmaschine bekäme grässliche Pusteln an der Trommel, würde je etwas anderes als Persil eingefüllt. Die Persiltreuen finden sich überdurchschnittlich oft unter den Unionswählern, andere Marken, vom Weißen Riesen bis zu OMO lösen ähnliche Verbundenheitsgefühle bei Wählern anderer Parteien aus. Politische Parteien sind generell »Einfallstore für alle möglichen Lobbyisten und Brutstätten für Karrieristen«. Fakt ist auch, die Parteien sind keine Organisationen die Politik in unserem Sinne gestalten. Es sind „Mehrheitsbeschaffungs“-Unternehmen die im Auftrag der Lobbyisten der Wirtschaftsverbände demokratische Entscheidungsprozesse in deren Sinne benutzen. Bedenkt eins, nach der Wahl ist alles wieder Schnee von gestern. Dann werden wieder mal bei Bedarf zuerst Banken und Konzerne, statt Menschen und die Natur „gerettet“.
Der Sozialstaat ist kein Kostenfaktor – er ist das Fundament unseres Zusammenhalts. Die große Mehrheit der Menschen steht hinter einem starken Sozialstaat und erwartet entschlossenes Handeln von der Politik. Ich kritisiere die zunehmende Schieflage in der politischen Debatte der Altparteien, in der der Sozialstaat wiederholt als unfinanzierbar oder als reiner Kostenfaktor dargestellt wird.
Zum Beispiel das Krankenhaus vor Ort ist den Anwohner: innen wichtig. Gute, solidarische Daseinsvorsorge ist ein Grundpfeiler unserer Gesellschaft. Lokale Politiker:innen verstecken sich gern hinter der Reform des Bundes und lassen die Schließungen vor Ort zu. So wie auch die Altparteien von CDU, SPD, FDP und Grüne. Die Entwicklung im Krankenhauswesen zeigt den Weg nach – weg vom Sozialsystem hin zum Wirtschaftszweig sprich Privatisierung. Wobei auch die vorgesehenen Fachkliniken kein Ersatz für die flächendeckende Grund- und Notfallversorgung sind.
Wir müssen uns dem System der Altparteien entgegenstellen, die den Sozialstaat aushungern wollen. Nicht zuletzt aus Sorge um unsere Demokratie: Die extremistischen Ränder der Gesellschaft werden durch Sparvorschläge gestärkt. Diese Art der verbalen Diskreditierung radikalisiert und spaltet. Ein solcher Riss ist schwer zu kitten. Diese Entwicklung wird durch Stimmen der Altparteien verstärkt, die den Sozialstaat einseitig als Belastung darstellen, statt seine Rolle für soziale Sicherheit, wirtschaftliche Teilhabe und gesellschaftlichen Zusammenhalt hervorzuheben.
Ich habe kein Vertrauen in die Altparteien mehr, denn mir geht es nicht darum welche Partei siegt, sondern ich will eine Partei die dient und erwarte ein entschlossenes Handeln von der Politik, die hinter einem starken Sozialstaat steht. Ich bin davon überzeugt, dass es sich lohnt, für eine Politik zu kämpfen, die den Sozialstaat stärkt, Frieden ohne Waffen schafft und von der alle Menschen in Deutschland profitieren.
Wenn es Menschen gibt, die im Niedriglohnsektor als Arbeiter auf den Baustellen wie Lohnsklaven behandelt werden, wenn Wanderarbeiter aus Osteuropa in Akkordarbeit in deutschen Schlachthöfen unter schlechten Werkvertragsverhältnissen Schweinehälften zerlegen und ihre geringe Freizeit nur erschöpft im Bett zubringen können, wenn Menschen in dem reichen Deutschland zur Tafel gehen müssen, Flaschen in Parks sammeln müssen, die nach 40 Jahren Arbeit und länger nur Grundsicherung als Rente bekommen, dann ist die Welt noch nicht gut.
Wohin entwickeln sich Deutschland und die EU? Ziele und Ergebnisse der vorherrschenden Politik sind nicht im Interesse der meisten Menschen. Auf einen kurzen Nenner gebracht: Wir leben in einer Klassengesellschaft. Was das konkret heißt? Dass die Reichen nicht nur immer reicher werden, sondern auch das Sagen haben – und das in jeder Hinsicht: Ob wir genug gut ausgestattete Schulen haben, ob wir bei Krankheit versorgt sind oder später zu den verschämten Alten gehören, und ob unsere Kinder und Enkel wieder fürs Vaterland sterben sollen. Lesen Sie Zeitung? Vorsicht, das kann krank machen.
Gewiss lesen die, die über unser Schicksal bestimmen, Zeitungen und Umfrageergebnisse. Nicht, damit sie die Bedürfnisse der Bevölkerung erfüllen, sondern damit sie mit ihren Narrativen Stimmung machen können. Für die Machtelite ist die Propaganda geradezu existenziell: Denn Regierung, Parteien, Staat, Konzernmanager und große Zeitungen haben jedes Vertrauen verspielt. Den Glauben an die Funktionsfähigkeit der Demokratie haben sie gründlich zertrampelt. Machen sie sich Gedanken darüber, warum der Faschismus in der EU wächst? Warum tun sie so erstaunt, wenn sich Ressentiments, Hass und Rassismus in der Gesellschaft ausbreiten? Sie müssen so tun, weil sie, die Machtelite, nichts an den Ursachen, nämlich ihrer Herrschaft, ändern will. Und deshalb reagieren sie mit den bewährten Methoden der Herrschenden: mit Repression und Gewalt.
Sie haben Angst vor der Mehrheit, vor dem Zerbröseln ihrer Machtbasis, dem Zerfall der Gesellschaft und natürlich vor Widerstand, der ihre Herrschaft gefährden könnte. Auch die Mehrheit der Menschen hat Angst, vor Armut, vor der Zukunft, vor dem unkontrollierbaren Wahn der Tech-Milliardäre – und natürlich vor Krieg. Seelische Krankheiten nehmen zu und der elementare zwischenmenschliche Kitt von Grundvertrauen, Mitmenschlichkeit und Zusammenhalt ist eingetrocknet. Sogar das Gefühl für Realität und Wahrhaftigkeit ist verlorengegangen: Was ist wahr, was einfach verlogen? Alles ist auf groteske Art der Willkür der Macht überlassen. Und ob wir von Herrn Merz als Bundeskanzler oder als Chef von BlackRock in die Altersarmut geführt werden ist ebenso beliebig wie die Prognosen, ob der Russe schon morgen oder erst in vier Jahren vor Berlin steht – oder gar nicht.
Ist Ihnen aufgefallen, dass trotz aller alarmierenden Meldungen über wachsende Arbeitslosigkeit und Armut, über Energiekrise und Insolvenzen, über marode Infrastruktur und Abbau sozialer Sicherung von Regierungskreisen und Leitmedien die Hauptursache der Misere, nämlich die Hunderte Milliarden für Aufrüstung, für Verlängerung der Kriege in der Ukraine und in Gaza und für Vorbereitung neuer Kriege, nicht einmal erwähnt wird? Die Investoren wussten schon immer, dass ihr Kapital im Krieg gut angelegt ist, da mögen die Leute noch so sehr jammern über Teuerung, Schließung von Kliniken und Altersarmut.
Die Herrschenden kommen zum Plausch in Davos zusammen, zur Konferenz über Sicherheit in München oder ganz standesgemäß zum Bilderbergtreffen. Was kommt dabei heraus? Nichts. Genauer: Nichts, was uns und der Gesellschaft weiterhelfen könnte. Im Gegenteil. Die Machtelite hat nämlich ganz aus den Augen verloren, dass die Menschen nicht als Verbrauchsmaterial benutzt werden wollen. Dass sie keinen Transhumanismus nach Musk und Bezos wollen, sondern dass ihnen eine ganz gewöhnliche Menschlichkeit reicht. Von der Politik ist sie nicht zu erwarten. Der US-Außenminister Rubio fordert bei dem Münchner Lobbytreffen, genannt Sicherheitskonferenz, bedingungslose Gefolgschaft bei der radikalen Re-Kolonisierung der Welt, und das westliche Publikum feiert diese verbrecherischen Herrschaftsallüren mit Standing Ovation; als erste erheben sich die deutschen Minister Pistorius und Wadephul. Schämen sie sich nicht?
Zwingen wir uns mal kurz, der EU-Kommissionspräsidentin zuzuhören, auch wenn uns dabei der Blutdruck steigt: »Die Verteidigungsausgaben in Europa«, so sagt Frau von der Leyen, »lagen 2025 um fast 80 Prozent über dem Wert vor dem Krieg in der Ukraine«. Die EU mobilisiere jetzt sogar 800 Milliarden Euro. Sie will in der Rüstung bis 2028 die USA übertreffen! »Und das ist erst der Anfang. « Die »starre Mauer zwischen dem zivilen und dem Verteidigungssektor« müsse eingerissen werden (Zitate von NachDenkSeiten). Zu wem spricht eigentlich die Frau? Zum Volk oder zur Rüstungsindustrie? 800 Milliarden? Und das ist erst der Anfang? Hat sie eigentlich eine Ahnung, wie die Mehrheit der Menschen lebt? Und für diesen Wahn sollen unsere Kinder ihr Leben opfern?
Kein Wunder, tendiert die Zustimmung zu dieser Politik gegen ein Minimum: Nur neun Prozent der Deutschen sind sehr zufrieden mit der Arbeit des Regierungschefs Merz. 56 Prozent sind jedoch sehr unzufrieden. Auch die Bundesregierung findet keinen Zuspruch. Lediglich sieben Prozent der Deutschen sind mit der Arbeit der Koalition sehr zufrieden, jeder Zweite (50 %) ist sehr unzufrieden. Wieso werden diese Leute noch gewählt?
Hallo Machtelite, wie wärs mit einer Zeitenwende im Denken? Schon mal was von Vernunft und Wahrhaftigkeit gehört? Sie wissen es selbst: Sie sind dabei, die Welt total an die Wand zu fahren, durch Krieg und Wirtschaftskrieg, Imperialismus und Totalkontrolle der Bevölkerung. Manipulation und Zerstörung von allem, was das gute Leben ausmacht. Wir brauchen eine Zeitenwende im Denken. Bisher haben wir von den Herrschenden keine Vorschläge für Abrüstung, keine Initiativen für eine gerechte Wirtschaftsordnung ohne Ausbeutung gehört. Für Krisenvermeidung statt Streben nach Hegemonie mit den Mitteln Kriegsdrohung, Aushungern, Regimechange. Ihre Spirale der Aufrüstung führt zu kriegen, zu Zerstörung und Feindschaft für Jahrzehnte. Woher nehmen Sie das Recht, andere Länder zu bedrohen, unter Druck zu setzen, wirtschaftlich und militärisch zu erpressen? Sie haben Demokratie und internationales Recht durch Erpressung, Gewalt und einen neuen Kolonialismus ersetzt.
Es wird uns schlecht, wenn wir Sie von Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit heucheln hören! Schauen Sie mal die Videos Ihrer eigenen Reden an, ob Sie sich selber glauben. Werden Sie bescheidener und hören Sie zur Abwechslung anderen zu. Sie könnten etwa von China lernen, wie es die Armut in dem riesigen Land besiegt hat; Sie würden erfahren, was uns Wissenschaftler, Diplomaten, Künstler aus den ehemaligen Kolonien dazu sagen können, was das Zusammenleben besser machen, gegenseitigen Respekt ermöglichen könnte. Aber Sie denken nur noch in Kategorien von Profit, Herrschaft und Gewalt. Sie machen die Welt kaputt, entwerten das Menschliche und töten Menschen! Sollen wir ruhig abwarten, wie Sie den dritten Weltkrieg anzetteln?
Sie machen uns zu Vasallen eines gigantomanischen Weltherrschers in allen lebenswichtigen Themen: Wirtschaft, Energie, Militär. Wir werden allseits kontrollierbar und erpressbar. Und Sie erwarten, dass wir uns freudig darauf vorbereiten, zum Schlachtfeld für Stellvertreterkriege zu werden. Wir wollen keine durchmilitarisierte Gesellschaft! Wir wollen nicht, dass Deutschland die Führerschaft in einer neuen imperialen EU übernimmt. Anfang Februar sagten 58 Prozent von Befragten in Deutschland, sie würden Gespräche zwischen Merz und Putin über ein Ende des Ukraine-Kriegs befürworten. Lediglich 26 Prozent sind dagegen!
Wir wollen wieder Kontakte zwischen den Völkern, in Kultur, Sport, Wissenschaft, wir wollen andere Menschen und Lebensweisen kennenlernen – wie soll denn sonst Frieden entstehen? Wir wollen, dass unsere Regierungen die internationalen Regeln beachten, auf der Grundlage der Gleichberechtigung aller Menschen und Völker! Wir wollen Regierungen, die die Belange der Bevölkerung vertreten und nicht die Interessen von Milliardären und Machtbesessenen Tech-Konzernchefs und Rüstungsspekulanten!
Hallo Machtelite: Lernt endlich, wie man Frieden macht! Hört anderen zu, verhandelt, bereitet den Frieden vor – oder verschwindet! Wir wollen nicht demütig abwarten, ob Ihr uns Frieden schenkt und uns auch noch im Alter leben lassen wollt. Wir wehren uns dagegen, dass Ihr jede Kritik, jeden Protest als Landesverrat ahndet und uns vorschreiben wollt, was wir zu denken und zu fühlen haben. Wenn wir Euch gewähren lassen, sind wir die ersten Opfer auf dem Schlachtfeld Eurer wahnhaften Herrschaftsambitionen.
Vertrauenswürdige Quellen und weiterführende Literatur
Bundesregierung.de
Wirtschaftswoche
Friedrich-Ebert-Stiftung
Pew Research Center
Die Zeit – Gesellschaft & Politik
Häufig gestellte Fragen (FAQ):
Warum wird die CDU oft als Partei der Besitzenden bezeichnet? Weil ihre Politik vor allem die Interessen von Wirtschaft, Reichen und Besitzenden fördert. Sie setzt auf neoliberale Maßnahmen, die soziale Gerechtigkeit oft vernachlässigen und den Wohlstand bei wenigen konzentrieren.
Welche Auswirkungen hat die CDU-Politik auf die soziale Gerechtigkeit? Die Auswirkungen sind eine zunehmende soziale Ungleichheit, Armut und Polarisierung in der Gesellschaft. Viele Menschen verlieren den Zugang zu Chancen und sozialer Mobilität.
Wie beeinflusst die Wirtschaftspolitik der CDU die kleinen Unternehmen? Durch Deregulierung und Steuerpolitik profitieren große Konzerne stärker, während kleine Betriebe unter Wettbewerbsdruck und hohen Steuern leiden, was ihre Existenz gefährdet.
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Was sagt die Wissenschaft zu den sozialen Folgen der CDU-Politik? Studien zeigen, dass neoliberale Maßnahmen zu einer verstärkten Spaltung der Gesellschaft führen und die demokratische Stabilität bedrohen.
Wie kann die Gesellschaft gegen die negativen Folgen vorgehen? Durch stärkere soziale Umverteilung, Bildungsoffensiven und den Ausbau sozialer Sicherungssysteme lässt sich die Spaltung verringern.
Was sind die wichtigsten politischen Maßnahmen gegen soziale Ungleichheit?
Erhöhung des Mindestlohns, stärkere Besteuerung großer Vermögen, Ausbau sozialer Leistungen und Investitionen in Bildung und Infrastruktur.
Welche Rolle spielen Medien bei der Debatte über die CDU? Medien beeinflussen die öffentliche Meinung und können sowohl kritisch berichten als auch die Interessen der Besitzenden vertreten. Eine kritische Medienkompetenz ist daher entscheidend.
Glossar
Neoliberalismus – Ein wirtschaftspolitisches Konzept, das freie Märkte, Privatisierung und Deregulierung betont, oft auf Kosten sozialer Gerechtigkeit.
Soziale Ungleichheit – Unterschiede im Einkommen, Vermögen und Chancen zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen. Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
Umverteilung – Maßnahmen, bei denen Vermögen oder Einkommen von Wohlhabenden auf Ärmere umverteilt werden, um soziale Gerechtigkeit zu fördern.
Fazit
Die Politik der CDU, die stark auf Besitzstandssicherung und neoliberale Prinzipien setzt, trägt maßgeblich zur gesellschaftlichen Spaltung bei. Es ist Zeit für einen gesellschaftlichen Wandel, der soziale Gerechtigkeit und nachhaltige Entwicklung in den Mittelpunkt stellt. Nur so können wir eine stabile, gerechte Gesellschaft für alle schaffen.
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