Kategorie: Gesellschaft
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Demos gegen rechts
Es ist beachtlich und gut, wenn Hunderttausende gegen faschistische Planspiele und Größenwahn auf die Straßen gehen. Ob es beachtet wird – von Wählern, Parteien oder Wirtschaftskapitänen – ist offen, und viel spricht nichts dafür. Unverändert liegt die AfD am Sonntag in den meisten Umfragen bei 22 Prozent der Stimmen, die Koalitionsparteien kommen auf gerade ein…
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Die Gewerkschaften, kaum mehr als ein zahnloser Tiger.
Die Gewerkschaften sind für jeden Streik ein wichtiger Grundpfeiler. Denn nicht nur haben sie allein das Streikrecht inne, sie bieten auch Rechtshilfe und zahlen Streikgelder aus. Auf diese Weise können Gewerkschaften das Durchhaltevermögen Streikender stärken. Wenn allerdings Gewerkschaften etwa die Bewaffnung der Ukraine unterstützen, dann ist ein Streik zum Beispiel gegen Waffenlieferungen nahezu ausgeschlossen. Zudem…
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Not-OP statt »Krankenhaus-Revolution«
Fallpauschalen, Privatisierung, Zweiklassenmedizin, Sparmaßnahmen bleiben bestehen! Wir haben ein Gesundheitswesen, das erstens auf Profit ausgerichtet ist, das zweitens nach dem Vorbild der Mafia organisiert ist und das sich drittens selbst auszehrt. Es ist offensichtlich, dass dieses System keine optimale medizinische Versorgung gewährleisten kann. Aber warum haben wir es nicht schon längst geändert? Wieder ist die…
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Friedenspolitische Vernunft statt Kriegsbesoffenheit führt zur Gründung einer neuen Partei.
Wenn sich Menschen gesellschaftlich nicht mehr wertgeschätzt fühlen und das Vertrauen in das politische System verlieren, dann leidet darunter auch die Demokratie. Deshalb muss die »Marktmacht begrenzt und marktbeherrschende Konzerne entflechtet werden. Wo Monopole unvermeidlich sind, müssen die Aufgaben gemeinnützigen Anbietern übertragen werden«, das klingt ja ganz gut, man wünscht sich aber doch eine deutlich…
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Kriegsbesoffen
Sollte irgendjemand noch die Hoffnung gehegt haben, Deutschlands herrschende Klasse könne in den aktuell heftig eskalierenden globalen Konflikten ein wenig bremsen: Verteidigungsminister Boris Pistorius hat dieser Hoffnung am Sonntagabend eine klare Absage erteilt. Verteidigungsminister Boris Pistorius versucht die deutsche Bevölkerung auf einen möglichen Krieg einzuschwören und fordert, die Bundesrepublik müsse „kriegstüchtig werden“. „Wir müssen uns…
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Extinktion of Rebellion
Den Medien gilt Extinktion Rebellion (XR) als radikale Klimabewegung. Was will diese Gruppe wirklich, und in wessen Interesse ist sie unterwegs? Die »Klimabewegung« Extinktion Rebellion (XR) inszeniert sich als Endzeitprojekt: »Wir sind die letzte Generation vor der Auslöschung der Menschheit!« Die Klimakatastrophe wird die Menschen vertreiben und töten, aber sie wird »die Menschheit« nach sozialer…
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Klimakatastrophe, autoritärer Staat und der Kapitalismus
Was ist Fortschritt, wenn er nicht Mensch und Natur nützt? Die SPD/Grüne/FDP-Bundesregierung bezeichnet sich als »Fortschrittskoalition«. Ihre Politik aber zerstört die ökologischen Lebensgrundlagen der Menschen. Sie versagt angesichts der Klimakatastrophe. Sie stoppt die Kohle nicht und setzt auf Erdgas aus Fracking. Lässt LNG-Terminals bauen. Unterstützt Autokonzerne mit immer mehr Autobahnen. Fördert die mörderische Atomfusion als…
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Wie etabliert sich der Faschismus?
Der Faschismus etabliert sich mit Hilfe der schweigenden Mehrheit, den Extremisten der Mitte, durch Mitläufer, durch Opportunisten und durch das „Oben“, durch den kapitalistischen Staat selbst, der den Faschismus nur sehr halbherzig, mehr von seiner Phänoebene, also von seinem äußeren Erscheinungsbild her, weniger von Grund auf, bekämpft. So war das schon innerhalb der Weimarer Republik,…